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13.08.2012, 20:12 Uhr
Planungen zur Nordenholzer Schule sind überflüssig

Die CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Hude hat sich auf ihrer Klausurtagung erneut mit der überflüssigen Planung zur Nordenholzer Schule befasst. „Mittlerweile ist klar, dass die Planungskosten in erheblicher Höhe ein totaler Schuss in den Ofen waren. Eine Realisierung dieses von der CDU von Anfang an vehement abgelehnten Projektes wird es auf lange Sicht nicht geben“, so CDU Ratsmitglied Friedrich Schnabel.

Aus Sicht der CDU ist der Fall damit aber noch nicht erledigt, denn bis zur Sommerpause war ungeklärt, wer für die Planungskosten aufkommt. Der Rat der Gemeinde Hude hat im September letzten Jahres beschlossen, ein Architekturbüro mit der Planung zu beauftragen, allerdings unter dem Vorbehalt, dass der Landkreis die Planungskosten übernimmt. Auf Nachfragen von CDU Ratsvertretern in diversen Ausschüssen zur Abrechnung der Planungskosten mit dem Landkreis gab es von der Verwaltung bisher keine Antwort zur Sache.

Der Huder CDU-Fraktion ist bekannt, dass der Landrat des Landkreises Oldenburg in öffentlicher Sitzung bereits vor Monaten erklärt hat, dass für den Fall von Realisierung oder Nichtrealisierung des Vorhabens nur 50% der Planungskosten an die Gemeinde Hude erstattet werden sollen. Insofern wundert sich die CDU Fraktion darüber, dass Bürgermeister Jahnz diese doch erhebliche Abweichung in der Darstellung bei den zahlreichen Nachfragen der Ratsvertreter nie aufgezeigt hat.

Die CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Hude fordert schnellstens Aufklärung über die Frage: Wurde der Planungsauftrag für die Nordenholzer Schule erteilt, ohne dass die Bedingungen des Ratsbeschlusses eingehalten wurden? Ferner müsse der Landkreis Oldenburg schnellstens aufgefordert werden, die Planungskosten vollständig zu begleichen. „Schließlich hat es immer geheißen, der Landkreis sei an die Gemeinde Hude herangetreten um mehr Schulraum an der Nordenholzer Schule zu schaffen. Wenn diese Aussage stimmt, wird man sich dort wohl nicht verweigern können, nun auch die Kosten dieser Planung zu übernehmen“ bemerkt CDU Fraktionsvorsitzender Horst Linnemann abschließend.


aktualisiert von Rolf Junkermann, 09.12.2014, 13:37 Uhr
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