Im Mittelpunkt der letzten Kreisvorstandssitzung in Harpstedt stand eine Analyse der Bundestags- und Landtagswahl. Friedrich Schnabel, Huder Ratsherr und Mitarbeiter von MdB Frau Grotelüschen, schilderte anhand von Grafiken anschaulich die Wahlergebnisse sowie die Wählerwanderungen in den einzelnen Stimmbezirken.

Für die CDU geht ein bemerkenswertes Wahljahr zu Ende. So waren die Landtagswahlen in NRW und in Schleswig-Holstein sehr erfreulich und brachten einen Regierungswechsel unter der Führung der CDU. Im Saarland wurde Frau Kramp-Karrenbauer eindrucksvoll im Amt bestätigt.

Aber die Landtagswahl in Niedersachsen hatte für die CDU nicht das erhoffte Ergebnis, das zu einem Regierungswechsel erforderlich gewesen wäre. In Niedersachsen war im Vergleich zu den anderen Ländern wenig von einer Wechselstimmung zu spüren. Die Bürger waren wahrscheinlich mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden. So begrüßt die Senioren-Union, dass es zu einer Koalition von SPD und CDU gekommen ist. Diese Zusammenarbeit wird hoffentlich Lösungsansätze in puncto innerer Sicherheit, bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum, ausreichende ärztliche Versorgung auf dem Land, ein weiterer Ausbau des ÖPNV sowie der Pflegestützpunkte bringen, um nur einige Aufgabengebiete zu nennen.

Zukunftsweisend wäre auch ein Demographie-Beauftragter in der Staatskanzlei oder einem entsprechenden Ministerium.

Die Bundestagswahl war für uns im Wahlkreis 29 sehr erfolgreich. Frau Grotelüschen hat zum dritten Mal diesen Wahlkreis direkt gewonnen, ein großer persönlicher Erfolg. Deutschlandweit ist die Union wieder die größte Fraktion. Primär ist sie damit verantwortlich für die Bildung einer neuen Regierung. Die ersten Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen führten aber nicht zum gewünschten Erfolg. Nun hofft die Senioren-Union, dass die Gespräche mit der SPD die erforderlichen Ergebnisse bringen und eine neue Regierung bald ihre Arbeit aufnehmen kann. Eine Minderheitsregierung unter Führung der Union ist keine tragfähige Option, auch Neuwahlen finden wenig Zustimmung. In dieser sogenannten Findungs-Phase nimmt unser Bundespräsident eine herausragende Stellung ein, er macht eine gute Arbeit, die hoffentlich zum Erfolg führt.

Die Senioren-Union tritt für eine umfassende Aufarbeitung der Wahlergebnisse auf Bundes- und Landesebene ein, damit für die zukünftige Wahlkampfstrategie entsprechende Ziele neu definiert und umgesetzt werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Günter Reise